Posted By Sebastian Thieme on 25. November 2009
Die Strukturdiskussion innerhalb der GEW Sachsen zum Anlass nehmend, wurde am 17.10.2009 in Höfchen ein offener Brief an die GEW Sachsen formuliert, in dem sich auch der HuF Leipzig positionierte. Nachfolgend der offene Brief im Wortlaut.
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Wohin mit dem Bereich Hochschule und Forschung?
Zur Strukturdiskussion in der GEW Sachsen
Offener Brief an die GEW Sachsen – ihre Mitglieder und Gremien
Der Bereich Hochschule und Forschung (HuF) ist ein Bezirksverband (BV) innerhalb des Landesverbandes Sachsen – neben drei anderen Bezirksverbänden für Schule, Jugendhilfe, Sozialarbeit und Weiterbildung, die nach regionalem Prinzip zugeschnitten sind (Chemnitz, Dresden, Leipzig). Der BV HuF ist in drei Kreisverbände gegliedert und organisiert – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – keineswegs nur Lehramtsstudenten, sondern Studierende aller Fachrichtungen; der Kern der Mitgliedschaft wird durch die in der GEW organisierten Angestellten, Beamten und Arbeiter der Hochschulen gebildet, darunter viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Während sich die Kreisverbände vor allem um die Arbeit vor Ort zu kümmern haben, dient die Organisationsstruktur „Bezirksverband“ der Koordination der Kreisverbände und der Lobbyarbeit, die vor allem am Ort des Landesparlaments geleistet werden muss. In Zeiten, in denen sich jede neue Staatsregierung berufen fühlt, die sächsische Hochschullandschaft stets von Neuem umzukrempeln, liegt die politische Arbeit vor Ort im ureigenen Interesse der Beschäftigten an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Klarerweise setzt das nicht nur eine intime Kenntnis der Situation in den Einrichtungen voraus, sondern auch eine intensive Beschäftigung mit der Hochschulpolitik des Landes und des Bundes.
Wie andere Gewerkschaften auch muss die GEW-Sachsen einen ständigen „Kampf“ gegen den Mitgliederschwund führen. Sie tut das in erster Linie durch Mitgliederwerbung, u.a. unter den Studierenden. Zusätzliche Maßnahmen, die für ausgeglichene Finanzen sorgen, sind erforderlich. In diesem Sinne hat eine Arbeitsgruppe der GEW ein Papier erarbeitet, das den Gremien zur Diskussion vorliegt. Das Papier schlägt fünf Varianten für eine neue Struktur des Landesverbandes vor. Als zu beachtende Grundsätze werden u.a. genannt: „Niemand geht verloren“ und die „Aktionsfähigkeit wird gestärkt“. Diesen Grundsätzen stimmen wir – führende Vertreter des BV HuF und der KV HuF – ausdrücklich zu. Allerdings sprechen wir uns vehement gegen den Vorschlag aus, den BV HuF aufzulösen und die Kreisverbände HuF in die regionalen BV einzubinden (die Varianten d und f).
1. Strukturveränderungen sind angezeigt, wenn sie eine Steigerung der Effektivität der gewerkschaftlichen Arbeit insgesamt oder zumindest in bestimmten Bereichen mit hoher Wahrscheinlichkeit erwarten lassen.
Diese Steigerung der Effektivität ist nicht zu realisieren, wenn das Koordinationsgremium – der BV Hochschule und Forschung – wegfällt und die KV HuF in die anderen BV eingegliedert werden.
2. Die Notwendigkeit der Strukturveränderungen wird mit der Anpassung an die politische Verwaltungsstruktur in Sachsen begründet. Die Hochschullandschaft folgt dieser Verwaltungsstruktur nicht. Deshalb können daraus keine Schlussfolgerungen für die Organisation des HuF-Bereichs abgeleitet werden.
3. Die Schulverwaltungsstrukturänderung ist für den HuF-Bereich nicht relevant.
4. Eine gerechtere Finanzzuweisung ist nicht über eine Streichung von Bereichen zu erreichen, sondern nur durch entsprechende Kürzungen des Sockelbetrags und der Rücklaufgelder. Dabei muss der im Statut verankerte Grundsatz beachtet werden, dass der Sockelbetrag die Arbeitsfähigkeit der Gremien sicherzustellen hat, während die Rücklaufgelder von den Mitgliederzahlen abhängen.
5. Da wir keine Notwendigkeit für die Veränderung im HuF-Bereich sehen, lehnen wir alle Maßnahmen ab, die die Abschaffung des BV HuF als gewähltes Gremium vorsehen.
6. Das bedeutet:
- Der Bereich HuF muss als Bezirk bestehen bleiben.
- Die KV HuF können nicht den anderen BV angegliedert werden.
7. Der HuF-Bereich wird sich keineswegs den Überlegungen verschließen, die darauf abzielen, die Organisationsstruktur zu straffen, um die Aktionsfähigkeit der GEW Sachsen zu stärken. Wir meinen aber, dass in diesem Zusammenhang der gesamte Haushalt des Landesverbandes Sachsen kritisch unter die Lupe genommen werden sollte.
Unterzeichner/innen:
Margitta Bellmann, Heidi Engelhardt, Bolko Fietz, Joachim Göbel, Anke Haake, Wolfgang Hoffmann, Heinz Menzzer, Gundula Pretzsch, Georg Quaas, Rainer Riedel, Tobias Schlüter, Stefan Schmidt, Uwe Starke, Torsten Steidten, Norbert Störmer, Marco Unger
Höfchen, am 17.10.2009
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“Wohin mit dem Bereich Hochschule und Forschung? Zur Strukturdiskussion in der GEW Sachsen” als Download (PDF).
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